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FAZ: Schließt den Verfassungsschutz

von C. Schell

Gerade eben bin ich auf einen interessanten Artikel der FAZ gestoßen:

"Hauptsache, es macht peng!"

Mit einigen netten Hintergrundinformationen macht die FAZ ihren Standpunkt klar: Schließt den Verfassungsschutz!

Es gibt für solche Fälle einen Satz, der noch nie widerlegt wurde: „Wenn sich jemand über viele Jahre einer intensiven Fahndung entziehen kann, dann genießt er staatlichen Schutz.“ Das ist das Fazit des Terrorexperten und früheren CIA-Agenten Bruce Riedel nach dem Ende der größten Suchaktion der Geschichte, der Jagd auf Usama Bin Ladin. (...)

Die großen, durch niemanden kontrollierten Apparate schaffen sich den Gegenstand, der ihre Existenz rechtfertigt, irgendwann selbst: als dürften Drogenfahnder auch mit Mohnsamen umgehen. (...)

Heute können wir nur ihr völliges Versagen feststellen, mindestens zehn Menschen könnten noch leben, wenn sie ihre Arbeit gemacht hätten. Die Dienste dienen nur sich selbst. Es ist darum richtig, sie aufzulösen. Eine unabhängige Wahrheitskommission, wie sie etwa die Publizistin Carolin Emcke seit langem fordert, sollte die historischen Zusammenhänge zwischen Terrorismus und Geheimdienst ausleuchten. In ihr müssen die Opfer eine Stimme bekommen, jene, die überlebt haben, und die Angehörigen der Toten, denen man bis zuletzt einreden wollte, die Männer seien an Machenschaften gestorben, in die sie sich selbst verstrickt hätten.

Lesen Sie sich den Artikel mal durch! Neben einigen netten Details, wird das hier zitierte Fazit stichhaltig begründet.

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