Warum Apple nun doch nicht gegen HTC-Patente verstößt
von C. Schell
Die USA hat entschieden: Apple hat keine HTC-Patente verletzt!
Wie es zu diesem Urteil kommen konnte? Fefe beschreibt es in seinem Blog wie folgt:
Diese US-Behörden sind so eine Lachnummer. Als sie gemerkt haben, dass Apple-Produkte gar nicht in den USA gebaut werden und sie dann den Import von Iphones verbieten müssten, haben sie sich schnell entschieden, dass Apple doch keine HTC-Patente verletzt. Die TUN nicht mal mehr so, als seien Patente was anderes als ein Instrument des Handelskrieges, um US-Firmen einen unfairen Vorteil gegen ausländische Firmen zu verschaffen.
In den BBC News heißt es:
In July, an ITC judge had ruled that Apple infringed some of the patents.
The latest ruling reverses the earlier decision.
The ITC is an agency that has the power to block the import of products into the United States that it believes violate patents.